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Umgehungsstraße Städtedreieck - Raumordnungsverfahren als nächster Schritt

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Nach dem die Bezuschussung für den Bau der Umgehungsstraße weitestgehend geklärt ist - die Umgehung soll als Staatsstraße in Sonderbaulast gebaut werden, bei einer Bezuschussung von bis zu 80 Prozent - folgt nun der nächste Schritt in der Planung, nämlich die Einleitung eines Raumordnungsverfahrens, kurz ROV.

 

Dieses ROV ist nötig, da dieser Planungsschritt bei Staatsstraßen üblich ist und von der Regierung der Oberpfalz gefordert wird. Bei allen Großprojekten, wie Einkaufszentren, dem Abbau von Rohstoffen oder eben überregional bedeutenden Straßen wie Staatsstraßen, wird von der Regierung aufgrund der „überörtlichen Raumbedeutsamkeit" per Gesetz ein solches Verfahren gefordert. In einem ROV werden die Träger der öffentlichen Belange angehört und untersucht, welche möglichen Auswirkungen solch ein Projekt auf die Umwelt haben kann. Dies geschieht mit Hilfe einer Umweltverträglichkeitsstudie. Untersucht werden dabei alle Trassen, die sich aufdrängen, also alle Trassen, die mit der Raumplanung vereinbar sind und die eine Verkehrsentlastung und eine Erschießungswirkung für das Städtedreieck mit sich bringen. Das Verfahren wird von der Regierung der Oberpfalz selbst durchgeführt, wobei die drei Städte erst ein ROV beantragen und die dafür erforderlichen Unterlagen einreichen müssen. Die drei Bürgermeister/innen des Städtedreiecks begrüßen ausdrücklich diesen Planungsschritt, da vor allem die zuletzt hitzig geführte Trassendiskussion wieder versachlicht wird. „Wir haben in den letzten Jahren bereits eine sehr gute Vorarbeit geleistet und wenn jetzt durch die mögliche Einstufung der Umgehung als Staatsstraße ein ROV gefordert wird, dann ist dies eine gute Chance für uns alle, die Diskussion wieder auf eine sachliche Grundlage zu stellen", so Bürgermeisterin Steger. Bürgermeisterin Dr. Plank ergänzt: „Gerade im Bereich des Naturschutzes ist es sehr positiv, wenn die Unterlagen von einem Unabhängigen erstellt werden und von einem neutralen Dritten, sprich der Regierung, bewertet werden." Auch Bürgermeister Gesche spricht sich für ein ROV aus, „da noch einmal alle Trassen auf den Tisch kommen und wir alle die Verfahrensdauer dazu nutzen können, uns im Städtedreieck aufgrund der Faktenlage auf eine Vorzugstrasse für die Planfeststellung zu einigen".

 

Alle Fraktionen des Städtedreiecks haben sich am 20.03. über den Ablauf und die Bedeutung eines ROV am Landratsamt informiert und begrüßen dieses Vorgehen grundsätzlich. Ob die drei Städte ein ROV bei der Regierung beantragen, entscheidet sich am 28.04., wenn alle drei Stadtratsgremien zu diesem Thema gemeinsam in Maxhütte-Haidhof tagen. 

 

© Geschäftsstelle Städtedreieck

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