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Bürgerhaushalt
der Stadt Teublitz

Erstmals wurde vom Teublitzer Stadtrat 2019 ein Bürgerhaushalt mit einem Volumen von 40.000 Euro beschlossen. Damit erhalten die Teublitzer Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich aktiv an der Gestaltung einer lebenswerten und familienfreundlichen Stadt zu beteiligen!

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Bei einem Bürgerhaushalt kann die Bevölkerung Vorschläge zur Stadtgestaltung und der Verbesserung der Lebenssituation einbringen. Das Budget des Bürgerhaushalts wird jedes Jahr nur für die von Bürgern vorgeschlagenen Maßnahmen verwendet. Durch dieses Budget können die Vorschläge vor allem auch zeitnah umgesetzt werden.

Wer kann sich am Bürgerhaushalt beteiligen?
In welcher Höhe sind Mittel für den Bürgerhaushalt veranschlagt?

Am Bürgerhaushalt können sich ausschließlich Personen beteiligen, die in Teublitz oder in den Ortsteilen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wohnhaft und gemeldet sind. Eine Altersbeschränkung ist nicht vorgesehen. Für den Bürgerhaushalt 2019 sind Mittel in Höhe von 40.000 Euro veranschlagt.

Was muss ich bei der Antragsstellung beachten?

Wenn Sie eine Idee haben und den Vorschlag im Zuge des Bürgerhaushalts einbringen wollen, ist der extra für den Bürgerhaushalt bereitgestellte Meldebogen (erhältlich: Homepage, Rathaus) zu verwenden. Die Anzahl der möglichen Vorschläge ist auf maximal drei Vorschläge pro Person begrenzt.

Bei dem Vorhaben soll es sich um eine „neue" Maßnahme handeln, die also nicht schon in anderen städtischen Maßnahmen vorgesehen oder bereits geplant ist. Es können auch nur Vorschläge umgesetzt werden, welche unter den Zuständigkeitsbereich der Stadt Teublitz fallen. Beispiele hierfür wären Feuerschutz, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Straßenbau, innerörtliche Verkehrsmaßnahmen, Verschönerung des Stadtbildes, Erholungsmöglichkeiten, usw. Zuschüsse an einzelne Personen sind nicht förderfähig.

Wie genau läuft der Bürgerhaushalt ab?

Phase 1: Abgabe der Vorschläge von den Bürgern (vom 01.06.2019 bis 30.06.2019)

Auf der Homepage der Stadt Teublitz werden zum Thema Bürgerhaushalt weitere Informationen und das Formblatt zur Meldung Ihrer Vorschläge veröffentlicht. Zusätzlich wird der Meldebogen mit dem Mitteilungsblatt an alle Haushalte im Gemeindegebiet der Stadt Teublitz verteilt. In den sozialen Netzwerken wird zusätzlich auf den Bürgerhaushalt hingewiesen. Sie können nun im oben genannten Zeitraum Ihre Vorschläge einreichen.

Phase 2: Interne Auswertung / fachliche Prüfung (vom 01.07.2019 bis 31.08.2019)

Die abgegebenen Vorschläge werden von den zuständigen Fachämtern ausgewertet und auf die Umsetzbarkeit geprüft. Hierbei ist auf mehrere Kriterien zu achten:

  • Liegt der Vorschlag im Zuständigkeitsbereich der Stadt Teublitz?
  • Kann der Vorschlag rechtlich und auch technisch umgesetzt werden?
  • Sind für das Vorhaben eventuell schon Mittel im Haushalt eingeplant?
  • Wie viel kostet die Umsetzung des Vorhabens und liegt diese Kostenschätzung noch im Rahmen des Budgets des Bürgerhaushalts?
Phase 3: Entscheidung durch den Stadtrat

Nach Prüfung der Vorschläge legt der Stadtrat die Rangfolge der Umsetzung im Rahmen des zur Verfügung gestellten Budgets unter Beachtung der Folgekosten und Sinnhaftigkeit fest.

Phase 4: Veröffentlichung und Durchführung der umzusetzenden Maßnahmen

Auf der Homepage der Stadt Teublitz und in der örtlichen Presse werden die durch den Stadtrat beschlossenen Maßnahmen veröffentlicht. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftrag.

Bürgerhaushalt der Stadt Teublitz

Platz der Freiheit 7
D-93158 Teublitz

Thomas Fyrguth
+49 (0) 9471 9922-19
+49 (0) 9471 9922-619
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Für Rückfragen stehen Ihnen im Rathaus auch die Mitarbeiter der Finanzverwaltung zur Verfügung.